Robert Habeck und die polnische Ministerin für Klima und Umwelt Anna Moskwa haben am 01.12.22 eine gemeinsame Erklärung zur Vertiefung der bestehenden Zusammenarbeit ihrer Länder auf dem Gebiet der Ölversorgungssicherheit unterzeichnet. Deutschland und Polen erkennen damit die wechselseitige Abhängigkeit der polnischen und ostdeutschen Ölmärkte hinsichtlich der Ölprodukte und der beidseitig genutzten Rohölinfrastruktur an.
Mit dieser Erklärung wollen beide den Betrieb der polnischen Raffinerien in Danzig und Plock sowie der deutschen Raffinerien in Schwedt und Leuna sicherstellen – inklusive deren Versorgung mit ausreichenden Mengen von Rohöl. Um die Nutzung ihrer Infrastruktur zu maximieren und die Energiesicherheit zu stärken, riefen Habeck und Moskwa zu bilateralen Investitionen, Handel und Kooperation deutscher und polnischer Ölunternehmen auf.
Ministerin Moskwa: „Diese Erklärung bekräftigt unseren gemeinsamen Willen zur Zusammenarbeit, um die Bedingungen für Öllieferungen für polnische und deutsche Raffinerien, die an das polnische Pipeline-Netz angeschlossen sind, zu optimieren. [...] Diese Kooperation stärkt die Rolle Polens bezüglich der deutschen Energiesicherheit und verbessert gleichzeitig unsere eigene Sicherheit.“
Minister Habeck: „Ich begrüße die Zusammenarbeit zwischen Ölunternehmen in Polen und Deutschland ausdrücklich. Kooperationen sind hier sinnvoll und dringend erforderlich. Der Ausstieg aus dem Bezug von russischem Rohöl stellt für Raffinerien in unseren beiden Ländern eine Herausforderung dar. Diese Erklärung ist ein wichtiger Schritt und stärkt die Energiesicherheit Polens und Deutschlands.“ |
