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EU-Kommission bekräftigt Stellungnahme zu Dieselfahrzeugen: Keine Änderung der Schadstoffregelungen

16.08.2024

Die EU-Kommission stellt klar, dass es keine rückwirkenden Änderungen bei den Schadstoffregelungen für Dieselfahrzeuge geben wird, und entschärft damit die Debatte.

 

Schadstoffe Hand Werkzeug

Bild: Adobe.                                                                                                                                                                                                                 

Hintergrund der aktuellen Dieseldebatte

Die EU-Kommission hat bekräftigt, dass bestehende Vorschriften zur Einhaltung von Schadstoffgrenzwerten bei Autos unverändert bleiben. In einem Austausch mit dem deutschen Verkehrsminister Volker Wissing unterstrich EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton, dass keine Pläne bestehen, die bisherigen Regularien rückwirkend zu ändern. Dies schützt Millionen Dieselfahrzeugbesitzer davor, ihre Autos stilllegen zu müssen.

Details des EU-Briefs

Breton erklärte in seinem Schreiben, dass von der EU keine Schritte unternommen werden, die Fahrzeugbesitzer oder die Automobilindustrie ungebührlich belasten würden. Die Kommunikation zielte darauf ab, Bedenken hinsichtlich unzumutbarer Nachteile für Verbraucher und zusätzlicher bürokratischer Lasten für die Automobilhersteller zu zerstreuen.

Ursprung und Folgen des EuGH-Verfahrens

Die Kontroverse um die Einhaltung von Abgasnormen entstand nach einem Rechtsstreit vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Dieser konzentriert sich auf die Frage, ob die festgelegten Schadstoffgrenzwerte unter allen Umständen eingehalten werden müssen. Während die NEFZ-Tests üblicherweise in einem kontrollierten Umfeld stattfinden, fordert der EuGH, dass Fahrzeuge auch in realen Fahrsituationen (RDE-Tests) die Normen erfüllen müssen.

Die EU-Position zu Emissionstests

Trotz der strengeren Anforderungen an die Emissionstests erklärt die EU-Kommission, dass die aktuellen Fahrzeugzulassungen gültig bleiben, solange die Fahrzeuge die Emissionsgrenzen im realen Fahrbetrieb nicht überschreiten. Diese Position stellt eine Entwarnung für Besitzer älterer Dieselmodelle dar, die befürchteten, ihre Fahrzeuge könnten nicht mehr den neueren Anforderungen entsprechen.

Ausblick und Implikationen

Mit dieser Klarstellung durch die EU-Kommission ist ein weiterer Schritt zur Beruhigung der öffentlichen und wirtschaftlichen Unsicherheiten im Zusammenhang mit Diesel-Emissionen gemacht. Die EU unterstreicht ihr Engagement, die Umweltstandards einzuhalten, ohne dabei die Bürger oder die Industrie unnötig zu belasten.

  Quelle: https://allgemeinebauzeitung.de/abz/einhaltung-von-schadstoffgrenzwerten-bruessel-nennt-debatte-um-diesel-fahrzeuge-irrefuehrend


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