...braucht noch mehr Zeit als gedacht
Im derzeit laufenden Vergabeverfahren für die Berliner S-Bahn kommt es zu Verzögerungen. So soll der Zuschlag an den oder die siegreichen Bieter nun nicht mehr in diesem Jahr, sondern erst im dritten Quartal 2023 erteilt werden. Das geht aus einer aktuellen Mitteilung von Mobilitätssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) an das Abgeordnetenhaus hervor. Darin wird auf mehrere Fristverlängerungen verwiesen, die teils coronabedingt, teils auf Bitten der Bieter erfolgt seien.
Eine große Vergabe
Bei der aktuellen Vergabe handelt es sich um die größte in der Geschichte der Berliner S-Bahn. Für die beiden Teilnetze Nord-Süd und Stadtbahn werden dabei jeweils die Fahrzeuglieferung und -instandhaltung sowie der Betrieb neu vergeben. Mindestens 1308 neue Züge sollen angeschafft werden und im Anschluss in Landesbesitz übergehen. Unter den Bietern befinden sich aktuell die S-Bahn Berlin GmbH, Stadler und Siemens-Mobility sowie der Konzern Alstom, weitere Interessenten sind bislang nicht bekannt.
Zahlreiche Terminverschiebungen
Terminverschiebungen hatte es bereits im vergangenen Jahr gegeben, als zwei Mal die Frist für die Abgabe erster Angebote verlängert worden war. Auch damals hieß es von der Mobilitätsverwaltung, dies sei auf Bitten der Bewerber geschehen. Man ging allerdings noch davon aus, dass der Zuschlag dennoch im vierten Quartal 2022 erteilt werden könnte. Zu Beginn dieses Jahres folgten dann Verhandlungen mit den Bietern, die statt der ursprünglich geplanten zwei Monate am Ende vier Monate in Anspruch nahmen. „Dies war erforderlich, um allen Beteiligten die gebotene Vor- und Nachbereitung zu den erörterten Fragestellungen zu ermöglichen und auch coronabedingte Engpässe aufzufangen“, schreibt Jarasch.
In diesem Monat sollen nun die Bieter aufgefordert werden, verbindliche Angebote abzugeben. Hierfür war zunächst ein Zeitfenster von sechs Monaten eingeplant, auf Bitten „aller Bieterinnen und Bieter“ erhalten diese jetzt aber acht Monate Zeit, was für eine weitere Verschiebung sorgt. Inwieweit das schlussendlich die Betriebsaufnahme in den S-Bahn-Teilnetzen – und damit den Zeitpunkt, ab dem es für Fahrgäste Verbesserungen in Angebot und Qualität geben soll – beeinflusst, ist noch offen.
Vergaberechtlich korrekt?
Im Raum steht außerdem weiterhin die Frage, ob die Ausschreibung vergaberechtlich korrekt war. Ein entsprechender Nachprüfungsantrag wurde – wohl vom Konzern Alstom – vor mehr als einem Jahr gestellt. Die Vergabekammer hat darüber bislang nicht entschieden, nach Informationen der Morgenpost soll nicht einmal ein Verhandlungstermin feststehen. Der Ablauf des S-Bahn-Vergabeverfahrens sei davon nicht betroffen heißt es, sondern laufe parallel weiter. Sollte die Kammer allerdings Fehler feststellen, könnte es später nötig werden, dass die Bewerber noch einmal neue Angebote erstellen und einreichen.
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